Signaturgesetz

Das Österreichische Signaturgesetz regelt die Erstellung, Verwendung und Rechtswirkungen elektronischer Signaturen, sowie die Tätigkeit von Zertifizierungsdiensteanbietern (wie a.trust) und die staatliche Aufsicht durch die Telekom-Control-Kommission. Das Signaturgesetz (SigG) mit seiner Verordnung (SigV) basiert auf europäischem Recht (Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen).

Das Signaturgesetz regelt – in Übereinstimmung mit der europäischen Signaturrichtlinie – die Grundlagen zu elektronischen Signaturen. Dabei wird zwischen einfachen, fortgeschrittenen und qualifizierten Signaturen (§ 2 SigG) unterschieden. Auf der Bürgerkarte ist eine qualifizierte Signatur enthalten. Die qualifizierte Signatur ist nach dem Signaturgesetz grundsätzlich der handschriftlichen Unterschrift gleichgestellt. Man kann also mit einer qualifizierten Signatur elektronisch Verträge mit derselben Wirkung unterschreiben, als ob man den Vertrag mit der Hand signieren würde. Weiters finden sich im Signaturgesetz Anforderungen an Unternehmen, die qualifizierte Zertifikate [1] ausstellen (Zertifizierungsdiensteanbieter), sowie Bestimmungen über die Anerkennung von ausländischen Zertifikaten.

Die Inhalte des Österreichischen SigG und der Signaturverordnung(en) sind im Detail auf der Homepage der Aufsichtsstelle einsehbar (RTR, TKC).